Dresden
ANTRÄGE DER FDP-FRAKTION IM DRESDNER STADTRAT

Errichtung von Informationstafeln zur Dokumentation der Geschichte und des Baus der Dresdner Waldschlößchenbrücke
(eingereicht am 30.04.2013)

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat möge beschließen:

1. Die Stadt Dresden errichtet Informationstafeln zur Dokumentation der Geschichte und des Baus der Dresdner Waldschlößchenbrücke vorzugsweise an folgenden Standorten: entlang der zunehmend touristisch genutzten Elberadwege in Höhe beider Brückenköpfe und auf dem neu gestalteten „Aussichtspunkt Waldschlößchenbrücke“ über der Tunneleinfahrt an der Bautzner Straße.

2. Die Dokumentation zu Geschichte und Bau soll den gesamten Zeitraum von den ersten Ideen für eine Elbquerung im Rahmen des Generalbauplanes 1859/62 bis hin zur feierlichen Eröffnung im Jahr 2013 umfassen. Aufgrund der Bedeutung für die Geschichte der Stadt sollen der Bürgerentscheid und die Entscheidung der UNESCO zur Aberkennung des Welterbetitels dabei besonders herausgearbeitet werden.

3. Es ist zu prüfen, inwieweit auch fremdsprachige Informationsangebote integrierbar sind, und ob diese, wie auch weitergehende Informationen zur Waldschlößchenbrücke, ggf. in digitaler Form über QR-Codes zur Verfügung gestellt werden können.
 

Begründung:

Im Sommer 2013 wird nunmehr die seit langem erwartete Verkehrsfreigabe der Waldschlößchenbrücke erfolgen. Der Bau einer Brücke ist für eine Stadt, die wie Dresden durch ihre Flusslage geprägt wird, immer ein historisch bedeutsames Ereignis. Im Fall der Waldschlößchenbrücke kommt hinzu, dass mit der Fertigstellung der Brücke Pläne umgesetzt werden, die bis in das Jahr 1859 zurückreichen.

Darüber hinaus hat die Waldschlößchenbrücke aufgrund des jahrelangen Streits in der Bürgerschaft, zwischen den Parteien und mit der UNESCO sowie der Aberkennung des Welterbetitels bereits vor Beginn des Baus weltweite Bekanntheit erlangt. Nach der Fertigstellung der Brücke und der Möglichkeit zu sehen, wie sich das fertige Bauwerk tatsächlich in die Elblandschaft einordnet, werden früher gemachte politische Aussagen, die Begründung der UNESCO und die Verhältnismäßigkeit der Entscheidung des Gremiums mit Sicherheit erneut Gegenstand vieler Diskussionen sein und einem „Praxistest“ unterzogen. Die vielen Touristenbusse, die seit Beginn der Arbeiten regelmäßig in der Nähe der Baustelle zu beobachten sind, sind zudem ein Indiz dafür, dass diese Brücke zu einem weiteren Wahrzeichen der Stadt werden dürfte.

Grundlage für den Bau der Waldschlößchenbrücke bildete, neben zahlreichen Beschlüssen des Dresdner Stadtrates, letztlich ein insbesondere von FDP, CDU und ADAC initiiertes, erfolgreiches Bürgerbegehren, das seinerzeit von immerhin 69.487 stimmberechtigten Dresdner Bürgerinnen und Bürgern unterschrieben wurde – 59.364 gültige Unterschriften hätten für ein erfolgreiches Bürgerbegehren damals gereicht – und ein daraus resultierender Bürgerentscheid, bei dem 67,92 Prozent für den Bau der Brücke gestimmt hatten. Die Wahlbeteiligung bei dem am 27. Februar 2005 durchgeführten Bürgerentscheid lag mit 50,8 Prozent sogar höher als bei der dem Entscheid vorangegangenen Kommunalwahl im Jahr zuvor; hier betrug die Wahlbeteiligung lediglich 45,9 Prozent. Die mehrheitliche Zustimmung der Dresdnerinnen und Dresdner war im Übrigen während der gesamten Dauer des Streits mit der UNESCO stets ungebrochen. Insoweit ist die Brücke auch ein Musterbeispiel für direkte Demokratie.

Bis heute sind für viele Bürger und Bürgerinnen der Stadt weder der Stimmungswandel der UNESCO noch die Aberkennung des Welterbetitels nachvollziehbar. Auch deshalb nicht, weil die UNESCO entgegen anderslautender Behauptungen von Anfang an über sämtliche Details der Planungen für die Brücke genau informiert und zuerst einverstanden war. Nach Fertigstellung der Brücke dürfte die Entscheidung der UNESCO auch bei den vielen Touristen und Gästen der Stadt abermals Fragen aufwerfen, deren Beantwortung die Stadt nicht dem Selbstlauf überlassen sollte. Gerade vor dem Hintergrund der oft wenig ausgewogenen und viele Details weglassenden überregionalen Berichterstattung im zeitlichen Umfeld der UNESCO-Entscheidung, aber auch vieler Debatten im Stadtrat, im Sächsischen Landtag und sogar im Deutschen Bundestag zum Brückenbau ist es Aufgabe der Stadt, den Prozess nunmehr differenziert aufzuarbeiten und zu dokumentieren sowie die interessierte Öffentlichkeit vollständig und umfassend zu informieren; angefangen von den ersten Planungen, über die Beschlüsse des Stadtrates und das Referendum der Dresdner Bürgerschaft bis hin zur Rolle der UNESCO, dem Verlust des Welterbetitels und dem Bau der Brücke.

Als Vorbild für die Art der Dokumentation können die durch die Landeshauptstadt Dresden bereits unterhalb der Bautzner Straße am Elberadweg errichteten Informationstafeln über Fledermausarten und Leitpflanzungen an der Brücke dienen.