Dresden
ANTRÄGE DER FDP-FRAKTION IM DRESDNER STADTRAT

Antrag

Gegenstand: Durchführung einer Aktuellen Stunde gemäß § 17 der Geschäftsordnung zum Thema: "Wirtschaftsstandort Dresden"

Beschlussvorschlag:

In Vorbereitung der bevorstehenden Beschlussfassung über den Antrag A0292 „Leitbild unternehmerfreundliche Verwaltung“  beantragt die FDP-Fraktion hiermit eine Aktuelle Stunde zu dem Thema „Wirtschaftsstandort Dresden“ gemäß § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Dresden

Schwerpunkte der Aktuellen Stunde sollen sein:

  1. Dresden - Stadt mit dem größten Wirtschaftswachstum in Deutschland
  2. Dresden - Hochtechnologiestandort und Zentrum der europäischen Halbleiterindustrie
  3. Dresden - Zentrum von Bildung, Wissenschaft und Forschung
  4. Förderung kleiner und mittelständischer Unternehmen

 

Begründung

Laut einer aktuellen Studie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft gemeinsam mit der WirtschaftsWoche ist Dresden die dynamischste deutsche Großstadt. Im Städteranking belegt Dresden mittlerweile den 10. Platz unter den 50 größten deutschen Städten und ist damit Aufsteiger des Jahres 2006.

In Bezug auf das Wirtschaftswachstum liegt die Stadt sogar auf Platz 1. So stieg das Bruttoinlandsprodukt (BIP) je Einwohner zwischen 2000 und 2004 um immerhin 30 %. Damit hat Dresden selbst den „Klassenprimus“ München hinter sich gelassen. Die Investitionsquote von 15 % ist bundesweit die zweithöchste. Und mit dem Verkauf der städtischen Wohnungsbaugesellschaft WOBA Dresden GmbH ist die Stadt als erste deutsche Gebietskörperschaft zudem schuldenfrei.

Zwar bedeutet eine solche Entwicklung nicht, dass es nicht auch innerhalb der Stadtverwaltung noch Verbesserungsbedarf gäbe, jedoch muss jede Veränderung auf Grundlage einer genauen Analyse des erreichten Stands erfolgen und darf bewährte Förderinstrumente und Genehmigungsverfahren nicht ignorieren. Die Forderung nach einem „Leitbild unternehmerfreundliche Verwaltung“ setzt insoweit zunächst einmal eine genaue Bestandsanalyse voraus.