ein wichtiges Recht, das den Stadträten gesetzlich garantiert ist, ist das Fragerecht. Jeder Stadtrat – so die Sächsische Gemeindeordnung – kann an die Oberbürgermeisterin schriftliche oder in einer Stadtratsitzung mündliche Anfragen über einzelne städtische Angelegenheiten richten, die zu beantworten sind.

Dieses Instrument wird von den FDP-Stadträten gehörig genutzt. Nicht nur zum Erfragen von Daten, Fakten und Hintergrundinformationen, sondern auch zur Vorbereitung von Anträgen, zur Kontrolle der Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen und nicht zuletzt zur Klärung von Bürgeranliegen.

In aller Regel erfahren aber die Dresdner Bürger über die Fragen und Antworten zu wenig. Deshalb haben wir uns entschlossen, die Rubrik „Nachgefragt“ einzurichten, um allen Interessierten die aus unserer Sicht bemerkenswertesten Fragen und Antworten zugänglich zu machen.

Gleichzeitig machen wir Ihnen das Angebot, „für Sie“ Fragen zu stellen, falls Sie uns Ihre Anfragen übermitteln oder das Thema, das Sie bewegt. Eine Email an fdp-fraktion@dresden.de genügt.

In der Hoffnung, mit „Nachgefragt“ wieder ein Stück mehr Transparenz in die Stadtpolitik zu bringen
verbleibe ich

Mit freundlichen Grüßen.
Ihr

Holger Zastrow MdL
Fraktionsvorsitzender
 

Besucherzahlen

An der Spitze der Besucherzahlen im Jahr 2010 liegt erneut die Dresdner Philharmonie mit 125.281 Besuchern (2009: 103.312), die ihre Besucher gegenüber dem Vorjahr um über 21% steigern konnte. Es folgt die Staatsoperette mit 95.488 Gästen (2009: 90.990); eine Steigerung von knapp 5 %. In das Theater der Jungen Generation kamen 65.071 Besucher (2009: 74.783), d. h. rund 15 % weniger als im Vorjahr - ein Rückgang, der nach Gründen fragt. Das Europäische Zentrum der Künste Hellerau empfing 15.202 Zuschauer (2009: 17.968). Das waren ebenfalls rund 15 % weniger als ein Jahr zuvor. Allerdings wiegt hier der Besucherrückgang noch schwerer, da sich die Besucherzahlen 2009 nur auf neun Monate Spielbetrieb bezogen.

Verkaufte Karten
Aus der Antwort auf die Frage von Barbara Lässig geht auch hervor, wie viel Karten die Einrichtungen

Mögliche Standortverlegung des Beruflichen Schulzentrums für Wirtschaft "Prof.-Dr.-Zeigner-Schule“

Aufgrund von öffentlich kommunizierten Umzugsterminen des Beruflichen Schulzentrums für Wirtschaft "Prof.-Dr.-Zeigner-Schule“ zum Sommer 2011 oder Frühjahr 2012 fragte Dr. Thoralf Gebel nach eventuellen diesbezüglichen Planungen. Er erhielt die Antwort, dass sich der Geschäftsbereich Allgemeine Verwaltung derzeit im Dialog mit Elternvertretungen der Neustädter Schulen, den Schulleitungen der Grund- und Mittelschulen sowie der Sächsischen Bildungsagentur bezüglich der Entwicklung eines Schulnetzes befinde, das auf aktuelle Kapazitätsanforderungen reagiere. Aufgrund begrenzter

Die Skate-Skateboardanlage in Schönfeld-Weißig ist wegen erheblichen Sicherheitsmängeln für die Nutzung gesperrt. Der Stadtverwaltung sei dieser Zustand bekannt, erfuhr FDP-Stadträtin Barbara Lässig in einer überaus lakonischen Antwort von Sportbürgermeister Lehmann. Zum 1.7.2009 wurde die Anlage dem Verein SG Weißig übertragen, bereits im gesperrten Zustand. Im Vertrag, der mit der SG Weißig geschlossen wurde, gibt es keinerlei Festlegungen zur Instandhaltung der Anlage. Es wurde zwar vereinbart, gemeinsam mit der Ortschaft Schönfeld-Weißig ein Sanierungskonzept für die Anlage zu erarbeiten. Aber aufgrund der Prioritätensetzung auf der Anlage werde dieses als nachrangig betrachtet.

Kurz kommentiert: Sport frei!
 

Es war eine unangenehme Überraschung für Lehrer, Kinder und Eltern der 39. Grundschule als im vergangenen Jahr festgestellt wurde, dass die Standfestigkeit des Gebäudes nicht mehr garantiert werden konnte. An der erst 2006 sanierten Grundschule waren Risse in den Bögen der Flure und Decken festgestellt worden. In dieser Notsituation musste die von der Gebäudesperrung betroffenen 176 Grundschüler bis zum Schuljahresende in einem anderen Schulgebäude untergebracht werden.

Das 140-jährige Gebäude der 39. Grundschule wurde danach in halbjährlicher Bauzeit so ertüchtigt, dass die Standsicherheit wieder hergestellt ist und der gewohnte Schulbetrieb wieder aufgenommen werden konnte.

FDP-Stadtrat Andre Schindler interessierte sich dafür, welche Kliniken im Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt KHDF keinen Lehrstatus besitzen. Auf Grundlage des derzeit noch gültigen Vertrag mit der medizinischen Fakultät der Uni Dresden aus dem Jahr 2002 seien dies die Fachbereiche Radiologie, Psychiatrie, Pathologie und Labormedizin, antwortete der zuständige Bürgermeister Detlef Sittel. Ein neuer Lehrkrankenhausvertrag werde aber derzeit verhandelt. Mit diesem würden dann die Fachbereiche Pathologie, Labormedizin, Anästhesie und Intensivmedizin den Lehrstatus nicht mehr besitzen.

Mit dieser Auskunft war nun auch offiziell klar, was Andre Schindler schon befürchtet hatte: die wichtigen Bereiche Anästhesie und Intensivmedizin werden für die praktische Ausbildung der Studierenden künftig wegfallen. Diese Entwicklung wäre nicht abzusehen gewesen, teilte Bürgermeister Sittel mit, insbesondere weil

Jens Genschmar fragt nach

Stadtrat Jens Genschmar wollte wissen, ob der Stadt bekannt ist, wie viele Fahrradfahrer, Fußgänger und Skater den Elbraweg täglich benutzen. Die Oberbürgermeisterin antwortete, dass sich auf dem linkselbischen Elberadweg zwischen Albertbrücke und Loschwitzer Brücke eine Fahrraddauerzählstelle befindet, die den Radverkehr von Mai bis Oktober rund um die Uhr erfasst. Von Mai bis Oktober 2009 wurden insgesamt 360.750 Fahrräder in beiden Richtungen gezählt. Der August verzeichnete dabei mit 76.250 Fahrrädern die höchste Monatsbelegung. Als maximale

Anfrage von Stadtrat Matteo Böhme

In den vergangenen Jahren gab es verschiedenste Initiativen und Interessenten für den Vierseitenhof im einstigen Dorfkern von Altomsewitz. In einer Berichterstattung der Medien im Juli 2009 war sowohl von Interessenten an einem Erbpachtvertrag als auch von interessierten Käufern für das Objekt zu lesen. Doch der Hof ist auch aktuell noch immer im Besitz der Landeshauptstadt Dresden.

Stadtrat Matteo Böhme fragte nach und erfuhr von der Oberbürgermeisterin, dass die Gebote der Interessenten vom Juli 2009 so weit unter dem Mindestgebot lagen, so dass keine Vergabe des Grundstückes erfolgte, aber im Ergebnis einer (erneuten) Ausschreibung für den Vierseitenhof im Frühjahr 2010 drei neue Gebote abgegeben wurden.

Ein Interessent hat die Absicht, im

Zwischen der Landeshauptstadt Dresden und dem Eigentümer des Hotels am Terrassenufer besteht seit 1993 ein so genannte „Abbruchvertrag", in dem sich der Eigentümer verpflichtet hat, das Gebäude alsbald nach In-Kraft-Treten eines Bebauungsplanes oder eines Vorhaben- und Erschließungsplanes ... frühestens jedoch 10 Jahre nach Wiedereröffnung des Hotelbetriebes (Eröffnung war im Juni 1993) abzubrechen und entsprechend den Festsetzungen des jeweiligen Plans zu bebauen. Heute, im Jahr 2010, steht das Gebäude immer noch.

Auf Anfrage von Fraktionschef Holger Zastrow teilte der 1. Bürgermeister mit, dass nach Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 85 im Mai 2006 die Fa. Trapp zur Umsetzung der eingegangenen Abriss-Verpflichtung aufgefordert wurde. Da die Fa. Trapp der Verpflichtung nicht nachkam, bot die Stadt die Einleitung eines Verständigungsverfahrens an, das die Fa. Trapp jedoch ebenfalls nicht annahm. Daraufhin wurde mit dem Vertragspartner zum Ende des letzten Jahres ein einjähriger Verzicht auf Einrede zur Verjährung schriftlich vereinbart. Die Stadt geht nun davon aus, dass aufgrund des vereinbarten Einredeverzichts ein Verhandlungsergebnis innerhalb des laufenden Jahres zu erreichen ist. Zielrichtung sei nicht ausschließlich

Wussten Sie schon, dass der Sportstätten- und Bäderbetrieb Dresden aus dem Verwaltungshaushalt der Landeshauptstadt für die Betreibung und Unterhaltung des Eissport- und Ballspielzentrums jährlich einen Zuschuss für die Verlustabdeckung in Höhe von 10 Mio. EUR. erhält? Das erfuhr Stadtrat Jens Genschmar auf eine entsprechende Anfrage. Die Oberbürgermeisterin teilte u. a. auch mit, dass es derzeit keine abgeschlossenen Konzepte gibt, die eine Änderung der derzeit geltenden Betreibungs- und Rechtsverhältnisse zur Folge haben. In der Eissporthalle beschäftigt die Landeshauptstadt 22 Mitarbeiter.
 

In der letzten Wahlperiode wurde beschlossen, die Schwimmhalle Freiberger Straße um ein 50-Meter Becken zu erweitern. Im laufenden Haushalt wurden dafür bereits Mittel eingestellt. Wegen der mittlerweile deutlich angespannteren Finanzlage soll das Projekt nun zeitlich verschoben werden.

Stadträtin Barbara Lässig fragte bei der Oberbürgermeisterin nach, wie sich eine solche Verschiebung auf die Kosten des Vorhabens auswirkt und erhielt folgende spannende Antwort:

• Bei einer Realisierung bis 2012 entstehen Kosten in Höhe von 14,25 Mio. Euro.
• Bei einer Verwirklichung bis 2015 verteuert sich das Projekt auf 15,8 Mio. Euro.

Da auch die Errichtung eines 25-Meter-Beckens als Alternative in der Diskussion ist, erbat Barbara Lässig darüber hinaus den Kostenvergleich beider Schwimmbecken. Auch hier ist

Stadtrat Eberhard Rink, der sich seit Jahren als zuverlässiger Sponsor für das Freibad Cotta engagiert, fragte in der 10 Sitzung des Stadtrates nach dem aktuellen Sachstand der Betreibung des Freibades Cotta durch die QAD und nach anderen möglichen Betreibern.

Sportbürgermeister Lehmann antwortete, dass ein anderer Betreiber nicht vorgesehen sei, der Sportstätten- und Bäderbetrieb stehe seit Ende vergangener Badesaison mit der QAD über eine Weiterführung der Betreibung in Verhandlung. Die QAD habe

Viele Dresdner kennen es noch: In Wohngebieten mit Anwohnerparkplätzen gab es Besucherparkkarten, mit denen Besucher eines Anwohners auf den gekennzeichneten Anwohnerparkplätzen parken durfte. Diese Regelung existiert seit diesem Jahr nicht mehr. Stadtrat Jens Genschmar fragte nach.

Die Oberbürgermeisterin teilte mit, dass derzeit nur noch 36 gültige Besucherparkausweise im Umlauf sind. Zu den Gründen für das Auslaufen der bürgerfreundlichen Regelung gab sie an, dass das bisherige Besucherparken eine auf Kulanz beruhende spezielle