Dresden
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20.02.2013 |

Zastrow: "Schlaglochatlas ist kein Ersatz für finanzielle Mittel"

Rund 46 Millionen Euro pro Jahr wären notwendig, um das Dresdner Straßennetz auf dem Standard zu halten, auf dem es sich befindet. Allein aus den Jahren 2010 bis 2012 sind noch immer fast 8 Millionen Euro alter Winterschäden nicht repariert. 2013 stehen rund 1,3 Millionen Euro zur Reparatur von Winterschäden zur Verfügung. Diese Mittel werden nach Aussagen des zuständigen Amtsleiters in den Medien absehbar nicht reichen, um alle neuen Schäden zu beseitigen. Damit werden einzelne Schlaglöcher und auch die Anzahl der sanierungsbedürftigen Straßen weiter zunehmen. Dresden droht mit dem Ende des aktuellen Doppelhaushaltes ein gewaltiges Investitionsprogramm im Straßenbau.

Dazu erklärt Holger Zastrow, Vorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion:

"Trotz Rekordsteuereinnahmen stellt Dresden viel zu wenig Geld für den Straßenunterhalt zur Verfügung. Die Reparatur angelaufener Winterschäden wäre das absolute Minimum, aber selbst dies wird durch die Stadt nicht mehr vorgenommen. Diese Politik verschleißt die Dresdner Straßen und führt am Ende zu teuren grundhaften Sanierungen. Die schwarz-rot-grüne Koalition hat mit Ihrem Haushaltsbeschluss absolut alles einigen wenigen Prestigeprojekten untergeordnet. Allein die beschlossenen Mehrkosten von 12 Millionen Euro bei Kulturkraftwerk und Kulturpalast würden ausreichen, um sämtliche Winterschäden der vergangenen Jahre zu beseitigen.

Es erstaunt schon sehr, dass ausgerechnet die CDU-Fraktion, die diesen Haushaltsbeschluss mitgetragen hat, nun einen Straßenzustandsbericht - einsehbar für alle Bürger - fordert. Dieser Schlaglochatlas ist kein Ersatz für die dringend notwendigen Mittel für den Straßenunterhalt. Wir müssen in Dresden wieder zu einer Mindestfinanzierung für den Straßenunterhalt zurückkommen - wenigstens die Winterschäden müssen repariert werden, denn diese werden mit jedem Frost mehr und auch größer. Die aktuelle kurzsichtige Ausrichtung auf einige wenige Prestigeprojekte und die Vernachlässigung der Straßen wird die Stadt am Ende teuer zu stehen kommen. Dresden hat genügend Geld für seine Pflichtaufgaben wie Kitas, Schulen und auch Straßen. Es wird nur falsch eingesetzt."

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