Dresden
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18.04.2013 | Kulturprojekte

FDP-Fraktion zur Verzögerung beim Kulturpalast und den Problemen bei allen Großprojekten

Nachdem es bereits zu einem vorläufigen kompletten Stopp beim Projekt Schwimmkomplex Freiberger Platz gekommen ist und der Wettbewerbliche Dialog zum Kraftwerk Mitte kurz vor dem Scheitern steht, ist es nun auch beim Kulturpalast zu massiven Störungen gekommen. Wie das Rathaus am Mittwoch mitgeteilt hat, wird das Projekt frühestens im März 2017 und damit knapp anderthalb Jahre später fertig sein als geplant.

Dazu erklärt Holger Zastrow, Vorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion:

"Dresden ist dabei, sich gnadenlos zu verzocken. Die Politik der Stadtverwaltung, aber auch einer Mehrheit des Stadtrates, alle Prestigeprojekte gleichzeitig und in der maximalen Ausbauvariante zu wollen, führt direkt in eine finanzpolitische und organisatorische Katastrophe. Um es irgendwie zu schaffen, wurden im vergangenen Jahr immer komplexere und immer waghalsigere Finanzierungsmodelle und Vergabeverfahren aufgestellt, nun bekommt die Stadt dafür die Rechnung. Kein einziges Projekt wird wie angekündigt durchgeführt. Die Kosten werden aufgrund der Bauverzögerung absehbar steigen und damit stehen diese Projekte kurz vor dem endgültigen Scheitern.

Seit Jahren warnen wir als FDP-Fraktion vor einer Überforderung der Stadt, die sich genau jetzt zeigt. Die zum Teil windigen Konstruktionen beim Kraftwerk Mitte oder der neuen Bäder GmbH riskieren die Projekte nun vollständig. Es ist noch nicht klar, ob diese Konstrukte überhaupt funktionieren. Klar ist allerdings, wenn sie scheitern, geht es um die nackte Existenz der Operette auf der einen Seite sowie des Schulschwimmens und des kompletten Schwimmsports auf der anderen Seite.

Ich habe die Befürchtung, dass Stadt und Politik wieder einmal viel zu viel wollten und am Ende alles verlieren. Sowohl die Schwimmhalle am Freiberger Platz als auch der Standort der Operette in Leuben sind dringend sanierungsbedürftig, kommt es bei diesen Projekten kurz vor dem Baustart zu ähnlichen Problemen wie beim Kulti, droht der kulturpolitische und sportpolitische Offenbarungseid."

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