Umbaupläne für Kulturpalast - FDP fordert "Denkpause" bis nach der Oberbürgermeister-Wahl
Zastrow: “Eine solche Entscheidung sollte nicht ohne das künftige Stadtoberhaupt fallen!“
Seit geraumer Zeit werden Pläne zum Umbau und der künftigen Nutzung des Kulturpalastes diskutiert. Mit einer aktuellen Vorlage will die Stadtverwaltung den Stadtrat voraussichtlich noch im Mai zu einer endgültigen Entscheidung drängen.
Dazu erklärt Holger Zastrow, FDP-Fraktionsvize und kulturpolitischer Sprecher seiner Fraktion: „Wir halten diese plötzlich Eile für verdächtig, mindestens jedoch für überflüs-sig. Es sind beim Dauerthema Kulturpalast bisher schon Jahre vergangen, da sollte es auf die zwei Monate bis zur Wahl eines neuen Oberbürgermeisters wirklich nicht mehr an-kommen. Eine Entscheidung zum jetzigen Zeitpunkt wäre ein Affront gegenüber jedem künftigen Stadtoberhaupt, da die einzelnen Kandidaten in dieser Frage teilweise deutlich andere Auffassungen vertreten.“
Die zu treffende Entscheidung sei, so Zastrow, von weitreichender Bedeutung und be-rührt insbesondere Fragen der künftigen Kultur- und Finanzpolitik, aber auch der weite-ren Entwicklung der Innenstadt. „Wir sollten deshalb den neu zu wählenden Beigeordne-ten für Kultur sowie für Stadtentwicklung und Bau ebenfalls ein Mitspracherecht einräu-men. Eine Realisierung des Vorhabens ist ohnehin frühestens ab Ende 2011 möglich.“
Die FDP fordert ferner, dass auch der Kulturbeirat in die Vorberatungen mit einbezogen wird. Mit einem entsprechenden Änderungsantrag wird die Fraktion auf der geplanten gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Kultur sowie für Stadtentwicklung und Bau am kommenden Dienstag, dem 6. Mai 2008, ihre Forderungen einbringen.