Dresden
Rückblick : Schulen

(Dresden/10.05.2012) Die FDP-Landtagsfraktion weist Kritik der SPD, wonach die Förderung für den Schulhausbau auf Landesebene zu Lasten der Stadt Dresden reduziert worden sei, als falsch zurück. Nach Angaben der Fraktion stehen für dieses Jahr unverändert 27,5 Millionen Euro für den Schulhausbau zur Verfügung. Darüber hinaus profitiere gerade die Stadt Dresden von der neuen Förderrichtlinie, weil künftig insgesamt mehr Projekte finanziert werden können, Dresden die Ko-Finanzierung erbringen kann und die Stadt als Wachstumsregion besonders berücksichtigt wird.

Dazu erklärt Holger Zastrow, Vorsitzender der FDP- Landtagsfraktion und der FDP-Stadtratsfraktion in Dresden:

„Wer behauptet, die Landesmittel für den Schulhausbau würden gekürzt, belügt aus Unkenntnis oder politischem Kalkül die Öffentlichkeit. Statt auf die Fakten zu schauen, schürt die SPD Angst. Denn für dieses Jahr stehen weiterhin 27,5 Millionen Euro Fördermittel für Baumaßnahmen im Schulbereich zur Verfügung – kein Cent weniger als vor der geänderten Richtlinie. Denn für CDU und FDP ist klar, dass vernünftiger Unterricht ordentliche Klassenräume braucht.

Die Gesamtsumme der landesweiten Fördermittel bleibt stabil, gleichzeitig werden daraus aber eben viel mehr Projekte unterstützt – und genau davon profitiert Dresden. Denn wir haben in unserer Stadt einen besonders hohen Sanierungsstau im Schulbereich. Zudem kann sich Dresden die höhere Ko-Finanzierung der Fördermittel leisten und damit künftig sogar Gelder für mehr Baumaßnahmen erhalten als nach der alten Regelung. Dank der von CDU und FDP erkämpften Schuldenfreiheit haben wir die Spielräume, mehr Fördermittel abzurufen, – anders als verschuldete Städte wie das SPD-regierte Leipzig oder viele andere Kommunen in Sachsen. 

Außerdem wird auch der hohe Bedarf von Dresden als Wachstumsregion in der neuen Förderrichtlinie anerkannt. Denn da heißt es wörtlich: ‚Bei der Projektauswahl sind Maßnahmen in Regionen, in denen die Prognose der Schülerzahlen einen im Landesvergleich herausragenden Aufwuchs ausweist und eine Erweiterung der Kapazitäten im Schulnetz notwendig ist, besonders zu berücksichtigen.’ Insbesondere dort, wo auf Grund von Zuzug und Geburtenwachstum neue Klassenzimmer gebraucht werden, fördert der Freistaat künftig also neue Kapazitäten.

Und schließlich baut die Vereinheitlichung der bisher fünf Richtlinien bürokratischen Aufwand ab und ermöglicht eine schnellere Umsetzung von Bauvorhaben. Und genau das brauchen wir hier ja in Dresden, weil wir sehr schnell neue Kapazitäten schaffen müssen. Dresden ist also Gewinner der Vereinheitlichung Fördersätze bei Schulhausbaumaßnahmen auf 40 Prozent.
 

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Ratsdepesche Ausgabe 22

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