Dresden
Rückblick : Verkehr
FDP: Widerstand gegen neue Tempo-30-Zonen
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Nein zu Zuckelstrecken - Vielzahl verkehrspolitischer Verirrungen

(Dresden/06.10.2008) Die FDP hat ihren Widerstand gegen Pläne der Stadtverwaltung angekündigt, neue Tempo-30-Zonen in Dresden einzurichten. Wie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Stadtratsfraktion Holger Zastrow am Montag erklärte, müsse den Begehrlichkeiten der Verkehrsplaner nach immer mehr Einschränkungen und Vorschriften für den Individualverkehr ein Riegel vorgeschoben werden. Die Dresdner Verkehrsplaner würden zunehmend zu Stauplanern. "Seit vielen Jahren wird der Autoverkehr in Dresden systematisch ausgebremst ", sagte Zastrow.

Tempo-30-Zonen sind ein geeignetes Mittel, um Unfallschwerpunkte punktuell und gezielt zu entschärfen - beispielsweise in der Nähe von Schulen, Kitas und Spielstraßen. Als generelles Mittel der Verkehrsplanung sind sie untauglich und haben kein anderes Ziel, als Autofahrer zu schikanieren.
"Es ist grober Unfug, beispielsweise die gesamte Altstadt oder die Friedrichstadt zu "Zuckelstrecken" zu machen. Offenbar träumen die Beamten im Stadtplanungsamt von einem generellen Tempolimit von 30 km/h in der gesamten Stadt und versuchen dieses über die Hintertür einzuführen, indem sie immer mehr Gebiete mal eben zu Tempo-30-Zonen machen", sagte der Stadtrat.

„An anderen, wirklich kritischen Stellen, wie beispielsweise der Kindertagesstätte Heidenauer Straße 4, weigert sich dieselbe Behörde hingegen schon seit Jahren mit fadenscheinigen Argumenten, eine dringend gebotene und geforderte Herabsetzung der Geschwindigkeit auf 30 km/h vorzunehmen.“ Eine solche Verkehrspolitik, so Zastrow sei nicht mehr nachvollziehbar.

Der Vorschlag reihe sich ein in eine Vielzahl verkehrspolitischer Verirrungen der Straßenbehörde in den vergangenen Jahren. Die FDP erinnerte in diesem Zusammenhang an die Pläne zur Einführung von Pförtnerschranken, den fortschreitenden Umbau von Straßen mit der Straßenbahn als Pulkführer, die generelle Bevorrechtigung des ÖPNV oder die Einführung von Umweltzonen. Es sei erstaunlich, welche Kreativität die Stadtverwaltung entwickle, wenn es darum geht, den Autoverkehr in Dresden zu verlangsamen und komplizierter zu machen. Ein solches Engagement wünschte man sich zum Beispiel beim Bau und der Sanierung von Straßen, Rad- und Fußwegen.
Zastrow forderte den neuen Bürgermeister für Stadtentwicklung und Bau, Herrn Jörn Marx auf, die Pläne zur Einführung neuer Tempo-30-Zonen zu stoppen.
 

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