Dresden
Rückblick : Striezelmarkt
Striezelmarkt

MÜCKE: „SPD ist für "fehlerhaftes" Händlerauswahlverfahren für den Striezelmarkt selbst verantwortlich - Lames betreibt Skandalisierungstaktik mangels eigener Erfolge“

(DRESDEN/19.10.2008) Zu den Vorwürfen gegen Wirtschaftsbürgermeister Dirk Hilbert (FDP), er trage Verantwortung für ein angeblich fehlerhaftes Händlerauswahlverfahren für den Striezelmarkt, erklärt der Vorsitzende der FDP-Stadtratsfraktion Jan Mücke:

Die von Lames kritisierten Regelungen für das Händlerauswahlverfahren für den Striezelmarkt stammen samt und sonders aus der Amtszeit des Vorgängers von Bürgermeister Dirk Hilbert, dem früheren Wirtschaftsdezernenten Rolf Wolgast, SPD. Diese Regelungen unterstützt die FDP nachdrücklich, da sowohl Wolgast als auch Hilbert für den Striezelmarkt ein faires Auswahlverfahren angestrebt haben. Sinn dieser Regelungen war die Verhinderung einer "Rosinenpickerei", denn ein Stand auf dem Striezelmarkt ist hochprofitabel, während sich der Frühjahrs- und der Herbstmarkt praktisch für die Händler nicht rechnen. Um diese Märkte überhaupt weiter stattfinden zu lassen, war bisher eine Zulassung zum Striezelmarkt gleichzeitig an ein Auftreten auf weniger profitablen Märkten gebunden. An der Kritik von Lames zeigt sich erneut, dass er im Gegensatz zu dem auch von uns sehr geschätzten Rolf Wolgast keinerlei wirtschaftspolitische Kompetenz besitzt. Die unter dem Gesichtspunkt eines fairen Wettbewerbs unter den Händlern fragwürdigen Entscheidungen des VG Dresden zur Striezelmarktvergabe konnte Hilbert bei der Erstellung der Vorlage vor einigen Monaten nicht vorwegnehmen, zumal Entscheidungen aus den Vorjahren der Stadt die rechtliche Unbedenklichkeit des Wolgast-Verfahrens bestätigt hatten. Diese Entscheidungen werden nun dazu führen, dass es neben dem Striezelmarkt möglicherweise schon bald gar keine Jahr- und Spezialmärkte mehr in Dresden geben wird. Es zeigt sich auch im Hinblick auf Lames die Richtigkeit des aus den Digesten stammenden Spruchtums "Iudex non calculat".

Stattdessen zeigt sich Lames als schlechter Verlierer, der sowohl bei der OB-Wahl als auch bei den Verhandlungen über die Beigeordnetenwahl für die SPD vollständig gescheitert ist. Mangels politischer Durchschlagskraft verfolgt er nun eine laute und unseriöse Skandalisierungspolitik, die bar jeder politischen Glaubwürdigkeit und vor allem bar jeder Kompetenz daher kommt. Ich verwahre mich ausdrücklich gegen den wiederholt zu Unrecht erhobenen Vorwurf, hier würde der Korruption Tür und Tor geöffnet oder Vergabeverfahren hätten einen unangenehmen Beigeschmack. Bürgermeister Hilbert ist ein integrer Mann, der sich um unsere Stadt verdient gemacht hat und das volle Vertrauen der übergroßen Mehrheit des Stadtrates besitzt, wie seine Wiederwahl zum Beigeordneten mit 41 Stimmen von 70 bewies. Die auch von einigen Teilen der Medien mitverfolgte rot-grün-rote Skandalisierungstaktik des "Haut-Den-Hilbert" ist zwar gerade sehr en vogue, sie bleibt jedoch ebenso schäbig, wie substanzlos. Das Wort "Desaster" nutzt sich aus dem Munde von Lames langsam ab.

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Ratsdepesche Ausgabe 22

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