Dresden
Rückblick : Stadtentwicklung & Bau

- FDP-Fraktion fordert Prioritätenliste

Vor etlichen Jahren pflanzte FDP-Stadtrat Jan Mücke unter großer medialer Aufmerksamkeit eine Blume in ein Schlagloch einer Dresdner Fahrbahn. Heute müsste er - inzwischen als parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium tätig - mit solchen Aktionen nicht mehr auf den schlechten Zustand der Dresdner Straßen aufmerksam machen. Denn in deren Instandsetzung und Ausbau ist in den letzten Jahren sehr viel investiert worden und die Schlaglöcher sind nicht mehr so zahlreichen.

Nicht so bei den Fußwegen. Seitenstraßen und Fußwege verfallen in einigen Stadtteilen immer mehr. Während im Stadtkern der übergroße Teil der Fußwege in einem einwandfreien Zustand ist, zeigen die Gehwege dagegen in anderen Ortsamtsbereichen gravierende Mängel. Blasewitz, Striesen, Leuben, Pieschen und die Neustadt sind dabei besonders betroffen.

Solche beschädigten und zum Teil stark instandsetzungsbedürftigen Wege sind nicht nur ein optisches Ärgernis für die Landeshauptstadt und hinterlassen bei Touristen einen schlechten Eindruck. Sie sind vor allem für ältere und kranke Menschen sowie Mütter und Väter mit Kinderwagen ein enormes Hindernis. Gerade bei älteren Mitbürgern führen der schlechte Zustand der Wege und eine teils mangelhafte Beleuchtung auch immer wieder zu Stürzen mit Verletzungen.

Trotz angespannter Haushaltsituation – oder gerade deswegen – hat sich die FDP-Fraktion dieser misslichen Lage angenommen. In einem Antrag verlangen wir die Erstellung einer Prioritätenliste zum Neubau und zur Sanierung von stark instandsetzungsbedürftigen Fußwegen. Denn bis heute liegt uns keine aussagekräftige Liste zum Sanierungsbedarf von Fußwegen vor. Bekannt ist lediglich, dass in den vergangenen Jahren stets um die 500.000 Euro in die Instandsetzung der Fußwege investiert wurden. Unbekannt bleibt, ob dieser Betrag ausreicht, in absehbarer Zeit spürbare Ergebnisse zu erzielen.

Es ist uns auch sehr wichtig, dass die Prioritätenliste in einem engen Zusammenspiel mit den Ortsbeiräten entsteht, weil diese ihre Stadtteile häufig besser kennen als die Verwaltung. Aus diesem Grund wird der Antrag voraussichtlich im August in den Ortsbeiräten behandelt. Im September ist dann mit seiner Behandlung im Bauausschuss zu rechnen.

Ziel unserer Initiative ist es, dass dem Stadtrat bis Ende November, also vor dem Beschluss des Doppelhaushaltes, eine Liste zur Sanierung von Fußwegen einschließlich einer ersten Kostenschätzung vorgelegt wird. Wohl wissend, dass diese Liste allein noch keine Finanzmittel garantiert, wollen wir sie aber in die Haushaltsverhandlungen einbringen und genau prüfen, wo wir die vergleichsweise geringen städtischen Gelder einsetzen.
 
Zum Antrag: http://www.fdp-fraktion-dresden.de/initiativen-600.html

Termine
Do 14.12.2017
Fr 15.12.2017
Meldung

Ratsdepesche Ausgabe 22

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