Dresden
Rückblick : Nachgefragt
Besucherparkausweise fallen weg

Viele Dresdner kennen es noch: In Wohngebieten mit Anwohnerparkplätzen gab es Besucherparkkarten, mit denen Besucher eines Anwohners auf den gekennzeichneten Anwohnerparkplätzen parken durfte. Diese Regelung existiert seit diesem Jahr nicht mehr. Stadtrat Jens Genschmar fragte nach.

Die Oberbürgermeisterin teilte mit, dass derzeit nur noch 36 gültige Besucherparkausweise im Umlauf sind. Zu den Gründen für das Auslaufen der bürgerfreundlichen Regelung gab sie an, dass das bisherige Besucherparken eine auf Kulanz beruhende spezielle Verfahrensweise war und dafür auch die Rahmenbedingungen (Wohnungsgenossenschaften, große Wohnblöcke, Hausvertrauensleute usw.) in den Bewohnerparkbereichen Anfang der neunziger Jahre geeignet waren. Die heute geltenden straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften zum Bewohnerparken einschließlich der herrschenden Rechtssprechung ließen jedoch eine solche Regelung nicht mehr zu, so dass die Straßenverkehrsbehörde die ausgegebenen Besucherkarten auslaufen lassen musste. Seit Januar 2010 wurden keine neuen Besucherparkausweise und auch keine Verlängerungen von Besucherparkausweisen mehr ausgestellt.

Ausnahmen gibt es nur zur Gewährung von Parkerleichterung zur Betreuung von pflegebedürftigen Anwohnern für zwei Stunden, für Sozialdienstleister im Rahmen der Erbringung von Pflegeleistungen für eine maximale Parkdauer von 60 Minuten und im Rahmen der Durchführung von außerplanmäßigen und eilbedürftigen Reparaturdienstleistungen mit Kundendienstfahrzeugen bzw. Werkstattwagen.

Kleiner Kommentar:
Leider teilte die Oberbürgermeisterin nicht mit, auf welche neuen straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften zum Bewohnerparken sich exakt das Auslaufen von Besucherparkausweisen bezieht.
 

Termine
Do 14.12.2017
Fr 15.12.2017
Meldung

Ratsdepesche Ausgabe 22

Aktuelle Informationen der FDP/FB-Fraktion finden Sie bei Facebook!

hier

2009 - 2014 Die Bilanz der FDP-Fraktion im Stadtrat

Die Bilanz zum Download Bilanz