Dresden
Rückblick : Nachgefragt
Hotelhochhaus Terrassenufer: Abriss endlich in Sicht?

Zwischen der Landeshauptstadt Dresden und dem Eigentümer des Hotels am Terrassenufer besteht seit 1993 ein so genannte „Abbruchvertrag", in dem sich der Eigentümer verpflichtet hat, das Gebäude alsbald nach In-Kraft-Treten eines Bebauungsplanes oder eines Vorhaben- und Erschließungsplanes ... frühestens jedoch 10 Jahre nach Wiedereröffnung des Hotelbetriebes (Eröffnung war im Juni 1993) abzubrechen und entsprechend den Festsetzungen des jeweiligen Plans zu bebauen. Heute, im Jahr 2010, steht das Gebäude immer noch.

Auf Anfrage von Fraktionschef Holger Zastrow teilte der 1. Bürgermeister mit, dass nach Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 85 im Mai 2006 die Fa. Trapp zur Umsetzung der eingegangenen Abriss-Verpflichtung aufgefordert wurde. Da die Fa. Trapp der Verpflichtung nicht nachkam, bot die Stadt die Einleitung eines Verständigungsverfahrens an, das die Fa. Trapp jedoch ebenfalls nicht annahm. Daraufhin wurde mit dem Vertragspartner zum Ende des letzten Jahres ein einjähriger Verzicht auf Einrede zur Verjährung schriftlich vereinbart. Die Stadt geht nun davon aus, dass aufgrund des vereinbarten Einredeverzichts ein Verhandlungsergebnis innerhalb des laufenden Jahres zu erreichen ist. Zielrichtung sei nicht ausschließlich der Rückbau des Hochhauses, sondern eine Entwicklung des elbnahen Bereiches östlich der Carolabrücke, in diese die Fa. Trapp aktiv einbezogen werden soll. Durch das Stadtplanungsamt wird derzeit an möglichen Planungs- und Handlungsalternativen gearbeitet. Hierzu werden Planungsalternativen für eine Neubebauung als Basis für die weiteren Verhandlungen mit der Fa. Trapp erstellt. Damit soll eine klare Entwicklungsperspektive und eine Grundlage für einen ergänzenden oder neuen Vertrag mit der Fa. Trapp geschaffen werden, die eine zeitnahe Umsetzung gewährleistet. Soweit kein einvernehmliches Ergebnis zustand kommt, ist auf Umsetzung der vertraglichen Verpflichtungen vor Ablauf der Verjährungsfrist zu klagen.

Kleiner Kommentar:
Die Eröffnung des Hotels war im Juni 1993. 2006 wurde der Bebauungsplan Nr. 85 rechtskräftig und schuf damit die erste Voraussetzung zum Abbruch des Gebäudes. Im Juni 2003 war auch die vertraglich geregelte Mindestnutzungsdauer von 10 Jahren abgelaufen und im Juni 2008 darüber hinaus die vertraglich mögliche Verlängerungsfrist um maximal weitere fünf Jahre. Seither sind weitere zwei Jahre vergangen. Es wird sich zeigen, ob zum Ende des Jahres 2010 ein Verhandlungsergebnis erreicht worden ist. Bisherige Erfahrungen stimmen da wenig optimistisch.
 

Termine
Do 14.12.2017
Fr 15.12.2017
Meldung

Ratsdepesche Ausgabe 22

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