Dresden
Rückblick :

Zastrow: "Projekt steht auf Messers Schneide“

(Dresden/05.10.2010) Im Rahmen der Haushaltstabilisierung hat der Stadtrat im vergangenen Mai dem Schwimmkomplex Freiberger Straße höchste Priorität eingeräumt und dieses Projekt als eines der wenigen Projekte von einer Verschiebung ausgenommen. Nach Medienberichten vom heutigen Dienstag soll das Projekt nun um circa sechs Millionen Euro teurer werden, als geplant. Die tatsächlichen Kosten waren dem Dresdner Stadtrat bei der Beschlussfassung im Mai demnach nicht bekannt. Eine ungewisse Fördermittelzusage und die nun deutlich gestiegenen Kosten für das Projekt gefährden nun eine zügige Umsetzung.

Dazu erklärt der Vorsitzende der FDP-Stadtratsfraktion, Holger Zastrow:

„Der Schwimmkomplex Freiberger Straße hat für uns weiterhin höchste Priorität. Unsere Stadt braucht diese Halle und eine zusätzliche Schwimmfläche dringend. Es muss aber die Frage gestattet sein, warum ausgerechnet bei einem Sportbau erneut die Kosten völlig aus dem Ruder laufen und das bereits in einer so frühen Phase, wenn die Medienberichte der Wahrheit entsprechen.“ Für die FDP-Fraktion gibt es eindeutige Parallelen zum Bau der Eisarena und der Kostenexplosion damals. Noch im April dieses Jahres ist die Verwaltung in der Antwort auf eine mündliche Anfrage der FDP-Fraktion von Kosten in Höhe von 16,25 Millionen Euro für das Gesamtprojekt ausgegangen. Zastrow kritisiert dieses Vorgehen der Verwaltung: „Die Zahlen, die dem Stadtrat im Mai für seine Entscheidung zur Verfügung standen, waren ganz offensichtlich nicht belastbar. Innerhalb weniger Monate nach Beschlussfassung sind die Berechnungen der Stadt nur noch Makulatur. Kein Stadtrat kann unter diesen Bedingungen fundierte Entscheidungen treffen. Angesichts dieser Entwicklung stellt sich die Frage, wie verlässlich Angaben über Baukosten bei anderen städtischen Großprojekten sind? Und: Erneut stimmen die Zahlen bei einem Projekt aus dem Sportbereich nicht. Es ist auffällig, dass man sich vor allem im Sportsektor besonders häufig verrechnet.“

Noch im Mai war die FDP-Fraktion mit dem Änderungsantrag, zusätzlich zur Sanierung des 50-Meter-Beckens in der vorhandenen Halle ein kleineres 25-Meter-Becken anstelle eines zweiten 50-Meter-Beckens anzubauen, an der Mehrheit des Stadtrates gescheitert. Bereits nach damaligen Kostenschätzungen lag das Einsparpotential bei circa 1,5 Millionen Euro. „Leider konnten wir uns damals mit unserem Vorschlag nicht durchsetzen, dies scheint sich nun zu rächen. Wäre man uns im Mai gefolgt, würden die nun anstehenden Probleme wahrscheinlich nicht diesen Umfang haben“, so Zastrow. Die gestiegenen Kosten erfordern nun auch eine deutlich höhere Beteiligung des Freistaates an dem Projekt. Ob diese Fördermittel in der aktuellen Haushaltsituation aber überhaupt noch zu realisieren sind, ist fragwürdig. Bei diesen Kostensteigerungen und ohne eine gesicherte Beteiligung des Freistaates sieht Zastrow das nunmehr fast 24 Millionen Euro teure Projekt gefährdet. „Sollten die Zahlen wirklich stimmen, steht das Projekt angesichts der dramatischen Haushaltssituation der Stadt auf Messers Schneide. Um das Vorhaben zu retten, sollten sich alle Fraktionen im Stadtrat noch einmal fragen, ob es nicht sinnvoller ist, lieber die kleinere Variante zu bauen.“
 

Termine
Do 14.12.2017
Fr 15.12.2017
Meldung

Ratsdepesche Ausgabe 22

Aktuelle Informationen der FDP/FB-Fraktion finden Sie bei Facebook!

hier

2009 - 2014 Die Bilanz der FDP-Fraktion im Stadtrat

Die Bilanz zum Download Bilanz