Dresden
Rückblick :

(Dresden/04.08.2011) Nach monatelangen Diskussionen zeichnet sich nun eine breite Mehrheit im Stadtrat von CDU, FDP, Grünen und Bürgern für eine Umwandlung der beiden städtischen Eigenbetriebe der Krankenhäuser in eine städtische GmbH ab.
Dazu erklärt André Schindler, FDP-Stadtrat und Mitglied im Betriebsausschuss der Krankenhäuser:

"Wir begrüßen die sich abzeichnende breite Mehrheit für die FDP-Position zur Umwandlung der Eigenbetriebe in eine städtische GmbH. Nur ein grundlegender Strukturwechsel sichert die gewünschte Neuaufstellung der städtischen Krankenhäuser. Dass wir als Stadt gerade in der Frage der Rechtsform handeln müssen, zeigt allein der Fakt, dass in ganz Sachsen nur noch drei Krankenhäuser als kommunale Eigenbetriebe geführt werden – zwei davon stehen in Dresden.

Der Beschluss zur Umwandlung in eine GmbH kann aber nur der Anfang sein. Eine Gesellschaft mit einer gemeinsamen Leitung für beide Häuser kann künftig besser dafür sorgen, die Profile der beiden Krankenhäuser zu stärken und vorhandene Doppelstrukturen zu hinterfragen. Ziel muss sein, die Krankenhäuser auch langfristig mit gesunden Strukturen wieder in wirtschaftlich gesundes Fahrwasser zu bringen. Dass dies möglich ist, zeigen viele andere Häuser in privatwirtschaftlichen Rechtsformen auch in Sachsen. Fakt ist: Wir müssen jetzt zügig handeln, denn die bereits heute absehbaren Millionenverluste der städtischen Krankenhäuser in den Jahren 2011 und 2012 werden spätestens im kommenden Jahr auch auf den städtischen Haushalt durchschlagen, und bis jetzt ist dafür noch kein Geld eingeplant.

Ein Herumdoktern an den vorhanden Eigenbetriebsstrukturen, wie in den vergangenen zehn Jahren, würde langfristig nur das Aus der städtischen Krankenhäuser in kommunaler Trägerschaft besiegeln. Unsere Aufgabe als Träger ist es, die Krankenhäuser fit für die Zukunft zu machen, damit sie sich in der stärker werdenden Konkurrenz behaupten und den Menschen ein umfangreiches Versorgungsangebot bieten können und dies geht nach unserer Meinung nur in der neuen Rechtsform. Die FDP-Fraktion wird sich aus diesem Grund weiterhin für die Umwandlung der Eigenbetriebe zu einer hundertprozentigen städtischen GmbH einsetzen."

Termine
Mo 20.11.2017
Do 23.11.2017
Do 14.12.2017
Fr 15.12.2017
Meldung

Ratsdepesche Ausgabe 22

Aktuelle Informationen der FDP/FB-Fraktion finden Sie bei Facebook!

hier

2009 - 2014 Die Bilanz der FDP-Fraktion im Stadtrat

Die Bilanz zum Download Bilanz