Dresden
Rückblick :

(Dresden/16.11.2011) Seit Montag ist die neue Bevölkerungsprognose der kommunalen Statistikstelle öffentlich bekannt. Danach werden in der Landeshauptstadt Dresden im Jahr 2025 voraussichtlich über 550.000 Einwohner leben. Die aktuell sehr positiven Zahlen bei den Geburten machen bei diesem Bevölkerungs­wachstum nur einen Bruchteil aus, führen aber zu extremen Kostensteigerungen bei den kommunalen Pflichtaufgaben. Denn in den aktuellen Planungen für Kitas und Schulen sind die Kapazitäten bereits heute ausgereizt. Jedes zusätzliche Kind bedeutet daher tatsächlich zusätzliche Kosten für neue Kindertagesstätten und Schulen. Hinzu kommt, dass Zahlen des Statistischen Landesamtes – anhand der Geburtensteigerung im ersten Quartal 2011 – bereits jetzt auf eine noch höhere Geburtenzahl für das Gesamtjahr schließen lassen. Denn das erste Quartal ist traditionell geburtenschwächer als der Rest des Jahres.

Dazu erklärt Holger Zastrow, Vorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion:

„Die aktuellen Zahlen sind der letzte Weckruf für die Stadtverwaltung und die Stadträte. Wir müssen uns endlich wieder auf unsere städtischen Pflichtaufgaben konzentrieren und dürfen bei allen anderen Projekten nicht immer die Frage stellen, ob es noch etwas größer und noch pompöser geht. Angesichts des enormen Investitionsbedarfs für Kitas und Schulen müssen wir uns vielmehr fragen, ob Bauprojekte nicht auch etwas kleiner und preisgünstiger ausfallen können. Als FDP-Fraktion haben wir bereits im Jahr 2010 vor einer finanzpolitischen Fehlentwicklung gewarnt und deshalb sowohl bei der Schwimmhalle Freiberger Straße als auch beim Neubau der Operette für kleinere und preiswertere Varianten gekämpft. Wer immer zu viel und möglichst alles will, wird am Ende gar nichts bekommen. Daher brauchen wir im Stadtrat endlich wieder mehr finanzpolitisches Gespür bei den Entscheidungen.

Die neuen Bevölkerungszahlen bedeuten einen erheblichen Kostenanstieg bei den kommunalen Pflichtaufgaben. Kitas und Schulen sind Pflichtaufgaben und haben Vorrang, deshalb gehören Großprojekte wie die Schwimmhalle Freiberger Straße oder der Operettenneubau jetzt leider wieder auf den Prüfstand.

Immer mehr Kinder und mehr Klassen bedeuten auch einen wachsenden Bedarf an Schwimmfläche für unsere Schüler. Ob eine Konzentration der Schwimmfläche an einem Standort dann überhaupt noch sinnvoll ist, muss geprüft werden. Vielleicht wäre in der jetzigen Situation eine einfache Sanierung der Schwimmhalle Freiberger Straße und dafür mehrere einfachere und preiswerte Schwimmhallen wie in Bühlau der bessere Weg für Dresden.“

Termine
Mo 20.11.2017
Do 23.11.2017
Do 14.12.2017
Fr 15.12.2017
Meldung

Ratsdepesche Ausgabe 22

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