Dresden
Rückblick : Schwimmhalle

(Dresden/22.03.2012) Nach Medienberichten vom 22.03.2012 wird die Schwimmhalle Freiberger Straße nach Aussage des zuständigen Bürgermeisters Winfried Lehmann nur 22,5 Millionen Euro Kosten ohne Mehrwertsteuer - mit Mehrwertsteuer also 26,7 Millionen. Offen bleibt, ob die 30 Millionen Euro mit oder ohne Mehrwertsteuer berechnet wurden. Am 10.03.2012 hatte der Abteilungsleiter Sportstätten und Bäder erstmals von Kosten von über 30 Millionen Euro gesprochen. Der Leiter des Sportstätten und Bäderbetriebes hat diese Kostenschätzung nach Medienberichten vom 21.03.2012 bestätigt.

Dazu erklärt die sportpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Barbara Lässig:

"Ich fordere Bürgermeister Lehmann auf, endlich mit offenen Karten zu spielen und alle Gutachten und Kostenschätzungen auf den Tisch zu legen. Wir brauchen Fakten und keine Behauptungen. 22,5 Millionen Euro plus 19 Prozent Mehrwertsteuer sind auch 26,7 Millionen Euro und damit sicher fast drei Millionen Euro mehr als der beschlossene Kostenansatz von rund 24 Millionen Euro - damals inklusive Mehrwertsteuer (Brutto). Es ist also sicher, dass die Halle teurer wird. Die Nebelkerzen, mit der Vermischung von Netto- und Brutto-Kosten und immer neue Zahlen aus der Verwaltung sollen offensichtlich nur verschleiern, wie teuer das Projekt wirklich wird. Fraglich ist jetzt auch, ob der angeblich schlimmste Fall von 30 Millionen Euro auch ohne Mehrwertsteuer gerechnet wurde, dann würden wir inklusive Mehrwertsteuer schon bei über 35 Millionen Euro liegen.

Ich befürchte, dass wir mit dieser Salamitaktik der Verwaltung das gesamte Projekt gefährden und am Ende der Schwimmsport und das Schulschwimmen in Dresden die Konsequenzen tragen müssen. Es ist völlig absurd, zu glauben, dass wir bei einem Haushaltsloch von mindestens 127 Millionen Euro bei Schulen und Kitas, wobei die Schulen auch im Verantwortungsbereich dieses Bürgermeisters liegen, immer größer werdende Finanzierunglöcher beim geplanten Schwimmkomplex Freiberger Straße stopfen können.

Leider kennen wir dieses Zahlenmikado der Stadtverwaltung bereits aus dem letzten Projekt, das der Sportstättenbetrieb in Eigenregie umgesetzt hat: die Eishalle. Diese hat bekanntlich am Ende jede Kostenschätzung gesprengt. Wenn aus dieser Ecke also heute mit immer neuen Zahlen für die Freiberger Straße um sich geworfen wird, dann ist das nicht nur unglaubwürdig, sondern für den städtischen Haushalt besonders gefährlich. Das hat die Erfahrung gezeigt."

Termine
Do 14.12.2017
Fr 15.12.2017
Meldung

Ratsdepesche Ausgabe 22

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