Termine
Mo 08.05.2017
Do 11.05.2017
Mo 29.05.2017
Do 01.06.2017
Mo 19.06.2017
Meldung

Ratsdepesche Ausgabe 21

Aktuelle Informationen der FDP/FB-Fraktion finden Sie bei Facebook!

hier

2009 - 2014 Die Bilanz der FDP-Fraktion im Stadtrat

Die Bilanz zum Download Bilanz

 

 

 

 


 

 

 

 

 

 

 

Dresden
Stadtrat

Zastrow: "Der Stadtrat muss dringend effektiver werden"

(Dresden/22.09.2014) Nach Medienberichten vom heutigen 22.09.2014 wird die CDU einen eigenen Vorschlag zur Überarbeitung der Geschäftsordnung des Stadtrates am kommenden Donnerstag in den Stadtrat einbringen. Darin soll laut Medienbericht neben zahlreichen kleineren Änderungen zur Straffung der Stadtratsarbeit auch ein neues Redezeitmodell für die Stadtratssitzung enthalten sein.

Dazu erklärt Holger Zastrow, Vorsitzende der FDP/FB-Stadtratsfraktion:

"Wir begrüßen den Vorstoß der CDU zu einem Redezeitmodell ausdrücklich und unterstützen diesen. Der Stadtrat muss in seiner Arbeit dringend effektiver werden. Die dauernden Debatten zu einstimmigen Beschlüssen, die langwierige Auszählungsprozedur oder die Wiederholung der Ausschussarbeit im Stadtrat lähmen das wichtigste Gremium der Stadt seit Jahren. Es ist erfreulich, dass dies nun auch die CDU-Fraktion erkannt hat, denn es waren vor allem Unionsabgeordnete um den damaligen CDU-Stadtrat Patrick Schreiber, die den von uns initiierten Versuch zur Einführung eines Redezeitmodells im Jahr 2005 zunichte gemacht hatten. Denn bereits 2005 hat die damalige FDP-Fraktion gemeinsam mit CDU und PDS einen umfassenden und funktionierenden Vorschlag für den Stadtrat eingebracht. Der jetzige Vorschlag ist zwar nur ein möglicher Minimalkonsens, aber es wäre ein Schritt in die richtige Richtung. Deshalb werden wir einem Redezeitmodell und einer Überarbeitung der Geschäftsordnung, die die Abläufe im Stadtrat beschleunigt, sehr gern und aus voller Überzeugung zustimmen."