Dresden
Rückblick :

Zastrow: „Die Senkung der Ausbaustandards ist oftmals der bessere Weg als ein kompletter Verzicht auf Sanierungsmaßnahmen“

Mit Verärgerung hat die FDP auf die Ankündigung des Straßen- und Tiefbauamtes reagiert, aufgrund zurückgehender Finanzmittel bedeutende Straßenbauvorhaben zu streichen. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Dresdner Stadtrat, Holger Zastrow, reagierte auf entsprechende Berichte in den Medien: „Wieder einmal wird der Stadtrat von Zeitungsmeldungen überrascht und erfährt aus den Medien, welche Gedankenspiele es in der Verwaltung gibt.“ Dabei sei es nicht Sache des Amtes, festzulegen, welche Projekte realisiert werden und welche nicht. Bei Vorhaben mit derart großer Tragweite, wie die vom Straßen- und Tiefbauamt gegenüber Medien genannten, müsse der Stadtrat entscheiden und im nächsten Doppelhaushalt Prioritäten setzen. Die Sanierung von Straßen, Fuß- und Radwegen müsse auch bei knapper Kassenlage einen hohen Stellenwert einnehmen.

Zur inhaltlichen Problematik sagte Zastrow:
„Bevor man über ein komplettes Aus von Bauprojekten nachdenkt, sollte man die Ausbaustandards auf den Prüfstand stellen. Es sind die enormen Standards, die die Kosten für Baumaßnahmen immer wieder unverhältnismäßig in die Höhe treiben. In den vergangenen Jahren wurde viel Steuergeld in Luxusbaumaßnahmen verschwendet, anstatt die Hausaufgaben im Straßenbau zu erledigen. Nach dem Motto „Hier noch eine Ampel und eine aufwendig konstruierte Parkbucht mehr, dort ein mit Bordsteinen abgetrenntes Gleisbett und ein schönes Haltestellenbauwerk zusätzlich“ wurden Straßen weit über ein notwendiges und sinnvolles Maß hinaus saniert. Es ist kein Ruhmesblatt für die Stadt, 20 Jahre nach der Deutschen Einheit Straßen wie die Stauffenbergallee, die Königsbrücker Straße, Schandauer und Augsburger Straße oder Teile der Bautzner Straße immer noch auf Ostniveau und nicht saniert zu haben. Dafür leistet man sich jedoch völlig unsinnig ausgebaute Luxuspisten wie die Bodenbacher Straße, Teile der Leipziger Straße und der Großenhainer Straße, deren Streckengestaltung nach erfolgter Sanierung den Verkehr eher behindert statt befördert. Man muss angesichts knapper Kassen die Ausbaustandards auf ein vernünftiges Maß reduzieren.“
 

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Meldung

Ratsdepesche Ausgabe 22

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