Dresden
Rückblick :
CDU und FDP stoppen Tunnelbauer

Die Stadt Dresden klagt nicht mehr auf die Durchführung eines Bürgerbegehres zum Bau eines Tunnels statt der Waldschlösschenbrücke. Auf Antrag von CDU und FDP zieht die Stadt damit einen Schlussstrich unter einen Rechtsstreit, der angesichts des weit fortgeschrittenen Baus der Waldschlösschenbrücke immer mehr zur Posse wurde. Obwohl die Stadt in dieser Sache schon dreimal vor Gericht unterlegen war, bestanden linksgrüne Politiker stets darauf, trotz offensichtlicher Erfolgslosigkeit den Klageweg weiter zu bestreiten.

Bei der Abstimmung im Stadtrat konnte sich diesmal CDU und FDP gegen die Grünen und einen Großteil der linken Fraktionen durchsetzen und somit neue, auf die Stadt durch den Rechtsstreit zukommende Kosten verhindern.

 

Termine
Do 23.11.2017
Do 14.12.2017
Fr 15.12.2017
Meldung

Ratsdepesche Ausgabe 22

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