Dresden
Rückblick : Umweltzonen
Vester: "Umweltzonen sind vollkommen nutzlos"

(Dresden/25.01.2012) Nach Angaben des sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie sind die Grenzwerte der Feinstaubbelastung im Jahr 2011 erneut in fünf sächsischen Städten überschritten worden. Dazu zählen die Städte Dresden, Leipzig, Chemnitz, Zwickau und Görlitz. Trotz geltender Umweltzone wurden besonders häufig in Leipzig überhöhte Werte gemessen. Die Stadt verzeichnete an den jeweiligen Messstationen an 63 beziehungsweise 69 Tagen des vergangenen Jahres Überschreitungen der Grenzwerte. In Dresden wurden danach an 46 bzw. 42 Tagen die Grenzwerte überschritten.

Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Burkhard Vester:

"Die aktuellen Zahlen für Sachsen und insbesondere für Leipzig belegen sehr eindrucksvoll, dass eine Umweltzone überhaupt keine Probleme löst, sondern nur neue schafft, denn sie bestraft und belastet am Ende durch Fahrverbote Autofahrer, Anwohner und die kleinen und mittelständischen Unternehmen in der Region. Damit ist ein für alle Mal geklärt, dass eine Umweltzone für Dresden überhaupt nicht in Frage kommt, denn es ist jetzt erwiesen, dass sie keinerlei Verbesserung bringen würde.

Wir haben in Dresden mit dem Luftreinhalteplan einen deutlich besseren Weg gewählt, den es weiter zu beschreiten gilt. Dabei ist die - durch das FDP geführte Wirtschaftsministerium finanzierte - Ausweitung des Jobtickets auf die Mitarbeiter aller Landesministerien ein weiterer Schritt in die richtige Richtung. Wir müssen den aktuellen Plan aber weiter entwickeln und fortschreiben. Dazu hat der Stadtrat erst auf seiner vergangenen Sitzung den Weg zur Erprobung und Einführung von modernen Werkstoffen im Straßenbau und in der Stadtentwicklung frei gemacht. Darüber hinaus muss aber auch die Umsetzung der freiwilligen Selbstverpflichtung der Wirtschaft zur Modernisierung der Fahrzeugflotten eingefordert werden und unter Umständen sogar durch die Förderung von Umrüstungsprogrammen weiter beschleunigt werden.

Das Experiment der Leipziger Umweltzone ist gescheitert. Selbst die strengste Form der Umweltzone senkt die Feinstaubbelastung nicht wirklich. Es ist nicht Aufgabe der Politik, einfach symbolische Verbote auszusprechen, sondern wir brauchen wirkungsvolle Lösungen."

Termine
Do 25.01.2018
Do 01.03.2018
Do 22.03.2018
Do 19.04.2018
Do 17.05.2018
Meldung

Ratsdepesche Ausgabe 22

Aktuelle Informationen der FDP/FB-Fraktion finden Sie bei Facebook!

hier

2009 - 2014 Die Bilanz der FDP-Fraktion im Stadtrat

Die Bilanz zum Download Bilanz